Die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen vom 3. März 2024
Nein zur Initiative für eine 13. AHV-Rente – Nein zur Renteninitiative
Die eidgenössischen Wahlen vom 22. Oktober 2023
Der Politische Ausschuss der IP Schweiz hat beschlossen, für diese Wahlen einen Kommentar auszuarbeiten.
Die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen vom 18. Juni 2023
Nein zur Umsetzung des OECD/G20-Projekts – Ja zum Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz – Nein zur Änderung vom 16. Dezember 2022 des Covid-19-Gesetzes
Die kantonale Abstimmungsvorlage vom 25. September 2022 im Aargau
Die politischen Kommentare der IP Aargau sind das Ergebnis eines Prozesses zur Findung von integralen Positionen zu kantonalen Abstimmungsvorlagen. Dabei wird ermittelt, ob eine Vorlage einen Schritt in die Richtung einer Vision einer integralen Gesellschaft bedeutet. Einführung einer Vertretungsregelung für die Mitglieder des Grossen Rates beziehungsweise der Einwohnerräte Was will die Verfassungsänderung: Mit der beantragten […]
Die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen vom 25. September 2022
«Fortschritt besteht nicht in der Verbesserung dessen, was war, sondern in der Ausrichtung auf das, was sein wird.» Khalil Gibran
Die kantonalen Abstimmungsvorlagen vom 15. Mai 2022 im Aargau
Die politischen Kommentare der IP Aargau sind das Ergebnis eines Prozesses zur Findung von integralen Positionen zu kantonalen Abstimmungsvorlagen. Dabei wird ermittelt, ob eine Vorlage einen Schritt in die Richtung einer Vision einer integralen Gesellschaft bedeutet. 1. Volks-Initiative zur Schaffung der Möglichkeit der Amtsenthebung Was will die Initiative: Die Initiative will die Möglichkeit einer Amtsenthebung […]
Die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen vom 15. Mai 2022
Ja zur Änderung des Filmgesetzes – Nein zur Änderung des Transplantationsgesetzes – Nein zur Übernahme der EU-Verordnung über die Europäische Grenz- und Küstenwache
Die kantonalen Abstimmungsvorlagen vom 13. Februar 2022 in Luzern
«Fortschritt besteht nicht in der Verbesserung dessen, was war, sondern in der Ausrichtung auf das, was sein wird.» Khalil Gibran Tragung des Covid-bedingten Verlusts 2020 des Kantonsspitals Was die Vorlage will Das Luzerner Kantonsspital (LUKS) hat im Jahr 2020 wegen der Corona-Pandemie einen Verlust von 25,9 Millionen Franken verbucht. Der Kanton als Eigner des Spitals […]
Die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen vom 13. Februar 2022
Ja zur Tierversuchsverbotsinitiative – Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung – Nein zur Abschaffung der Stempelsteuer – Offen zum Massnahmenpaket zugunsten der Medien
Das Kantonalen Energiegesetz im Kanton Zürich vom 28. November 2021
«Fortschritt besteht nicht in der Verbesserung dessen, was war, sondern in der Ausrichtung auf das, was sein wird.» Khalil Gibran Kantonaler Energiegesetz vom 28. November 2021 (Zürich) Ausgangslage Am 19. April 2021 hat der Kantonsrat das kantonale Energiegesetz geändert und damit die von den Kantonen vorgeschlagenen Mustervorschriften, ein von den Kantonen gemeinsam erarbeitetes Gesamtpaket energierechtlicher […]